Informationen für Kosmetikstudios/Fußpflege

Für Rückfragen zum Betrieb von Kosmetik- und Nagelstudios verweisen wir auf die Veröffentlichungen des Freistaates Sachsen. Hier ein Auszug aus den aktuellen FAQ:

  • Ist der Betrieb von Friseursalons, Kosmetik- und Nagelstudios erlaubt?
    Nein, es handelt sich um körpernahe Dienstleistungen.
  • Ist der Betrieb von Solarien und Sonnenstudios erlaubt?
    Ja, unter Beachtung der Hygieneregeln und soweit die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.
  • Ist Fußpflege erlaubt?
    Fußpflege ist aus medizinischen oder gesundheitlichen Gründen gestattet. Das ist der Fall, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde oder aus gesundheitlichen Gründen, z. B. wegen Einschränkungen der Mobilität oder aus Altersgründen die Fußpflege nicht mehr selbst vorgenommen werden kann.
  • Was sind medizinisch notwendige Behandlungen im Rahmen der körpernahen Dienstleistungen?
    Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. Dazu zählen z.B. die diabetische Fußpflege oder Hautbehandlungen bei schwerer Akne.

Weitere Informationen finden Sie auf der Corona-Seite des Landes Sachsen.

Neue Corona Schutzverordnung

Die seit dem 14.12.2020 geltende sächsische Corona-Schutz-Verordnung, wird ab 15. Dezember durch eine Änderungsverordnung nochmals in Teilen verschärft und das zunächst bis zum 10. Januar 2021. Für Handwerksbetriebe relevant ist vor allem, dass die Tätigkeit auf Baustellen und Montage weiterhin möglich ist. Ebenfalls können Arbeiten in der Werkstatt/im Betrieb weiter durchgeführt werden.  

Geschäfte und Läden des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, dürfen geöffnet bleiben. Auch Telefon- und Onlineangebote zur Lieferung und zum Versand sind weiter gestattet. Durch die neue Verordnung müssen nun auch Friseurgeschäfte schließen. Geöffnet dürfen werden/bleiben: Lebensmitteleinzelhandel (z.B. Bäckereien, Fleischereien, Konditoreien), Getränkeläden, Abhol- und Lieferdienste, Orthopädieschuhtechniker, Bestatter, Augenoptiker, Hörakustiker, Reinigungen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen und Telefon - und Onlineangebote zum Versand und zur Lieferung.

Die geltenden Ausgangsbeschränkungen finden weiterhin so Anwendung und das Haus darf aus triftigem Grunde verlassen werden. Triftige Gründe zum Verlassen der Wohnung können sein: die Ausübung der beruflichen Tätigkeit, der Weg und der Besuch von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Einrichtungen der berufsbezogenen Aus- und Fortbildung für Prüfungen und die Erledigung der Einkäufe und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen. Daneben gelten weitere Einschränkungen, so ist der Alkoholausschank und -konsum in der Öffentlichkeit verboten. Die Abgabe ist nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Gefäßen möglich.

Auch weiterhin gilt:
Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Arbeits- und Betriebsstätten. Dies gilt nicht am Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlich zugänglichen Räumen bleibt ebenfalls weiter bestehen.

Weiter Details finden Sie unter folgenden Links:

Landkreis Görlitz

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO

 Wie das sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) heute mitteilte, hat das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen (DRK) gemeinsam mit weiteren Partnern, im Auftrag des Freistaates Sachsen in den vergangenen Wochen die Infrastruktur zur Durchführung der Corona-Impfungen vorbereitet. Sobald der Impfstoff ausgeliefert sein wird, steht als Impfzentrum im Landkreis Görlitz die Messehalle Löbau zur Verfügung. 

Elternentschädigung

Wer durch Pandemiebedingte Schließungen von Schule, Kita oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung seine Kinder betreuen muss und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweise Ersatz für das entfallenden Entgelt erhalten können.   

 

Diesen Verdienstausfall können Sie nach Infektionsschutzgesetz erhalten, sofern keine anderen Maßnahmen möglich sind. Wenn eine anderweitige Betreuung nicht möglich ist, sollen Überstunden abgebaut oder Rest-Urlaub genommen werden. Sollte das alles NICHT möglich sein, beantragt der Arbeitgeber der/die Betroffenen bei der Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz.

 

Vorab zahlt der Arbeitgeber diese Entschädigung dem Mitarbeiter (spezielle Berechnung erfolgt durch das Lohnbüro des Arbeitgebers)

 

Wer kann die Entschädigung beantragen? - „Bei Arbeitnehmern hat der Arbeit-geber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen nach § 56 Absatz 5 Satz 1 IfSG, die Entschädigung auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der Landesdirektion Sachsen erstattet (§ 56 Absatz 5 IfSG). Die Entschädigung ab der siebten Woche ist durch den Entschädigungsberechtigten direkt bei der Landesdirektion Sachsen zu beantragen. Selbständige müssen für ihren Verdienstausfall selbst einen Antrag stellen.“ - so laut Landesdirektion Sachsen.

 

Weiter Information und den Antrag finden Sie unter: Entschädigung aufgrund von Schul- und Kitaschließung 

 

Ebenfalls soll laut Medienberichten, sich die Regierung bei Sonderurlaub für Eltern geeinigt haben. Das Kabinett hat bei seiner Sitzung am 16. Dezember 202 eine entsprechende Formulierungshilfe beschlossen. Es soll der § 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetz um einen Halbsatz ergänzt werden. Eltern sollen künftig auch dann einen Anspruch auf Entschädigung bei Lohneinbußen wegen Kinderbetreuung haben, wenn in Schulen die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. 67 Prozent des Verdienstausfalls werden wohl erstattet, höchstens aber 2016 € im Monat.

Finanzielle Hilfen für Unternehmen SAB

Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen können beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Bundesministerium der Finanzen) Anträge für den Corona-Zuschuss „Novemberhilfe“ stellen. Weitere Informationen zu diesem Corona-Hilfsprogramm finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Finanzen . 

Informationen zu allen weiteren Soforthilfe-Programmen im Zusammenhang mit der Coronakrise finden Sie auf dieser Seite unter dem Reiter "Soforthilfe-Programme". 

Finanzielle Hilfen für Unternehmen KfW

Unternehmen die unverschuldet Umsatzrückgänge durch Störungen in der Lieferkette oder durch Nachfrage-Rückgänge erleiden, sollen Kredite zur Sicherung der Liquidität erhalten. Folgende Maßnahmen sind aktuell durch die Förderbanken verfügbar:

KfW

Die KfW wird bestehende Programme für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen, um Liquiditätsengpässe mit Krediten zu versorgen. Speziell für Betroffene, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, sollen Zugangsbedingungen und Konditionen verbessert werden. Dies gilt für folgende Programme:

KfW-Unternehmerkredit (Unternehmen mit mehr als 5 Jahren am Markt)

KfW-Kredit für Wachstum (Unternehmen mit mehr als 5 Jahren am Markt)

ERP-Gründerkredit (Unternehmen unter 5 Jahren am Markt)

Für alle Programme gilt das "Hausbankprinzip".

Bürgschaftsbank

Die Bürgschaftsbanken planen Erweiterungen der Rahmenbedingungen für Ausfallbürgschaften:

• Anhebung der Bürgschaftsobergrenze auf 2,5 Mio. Euro

• höhere Risikoübernahme des Bundes durch Erhöhung der Rückbürgschaft

• verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung der Entscheidungen

Die Maßnahmen gelten branchenübergreifend alle gewerblichen kleinen und mittleren Unternehmen sowie die Freien Berufe. Sofern zur Überbrückung der „Corona-Krise“ Liquiditätshilfen von KfW oder L-Bank notwendig werden, können die Bürgschaftsbanken diese in Verbindung mit einer Hausbankfinanzierung ermöglichen. Wichtig: Die Unternehmen und ihre Geschäftsmodelle sollen vor Ausbruch der Krise wirtschaftlich tragfähig gewesen sein. Es gilt das nach wie vor das "Hausbankprinzip". Unternehmen mit Liquiditätsproblemen sollten daher möglichst rasch Kontakt mit der Hausbank aufnehmen. Alle Fördergelder werden dann über die Hausbank beantragt.

Kurzarbeitergeld durch Coronavirus

Laut Bundesagentur für Arbeit ist bei Auftragsengpässen oder bei Betriebsschließungen aufgrund behördlicher Anordnung durch das Coronavirus die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich ist.

Die Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Die Online Antragsstellung finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/datei/antrag-kug107_ba015344.pdf

Antworten zu häufig gestellten Fragen zum Kurzarbeitergeld finden Sie auf den Seiten der Agentur für Arbeit. Die Regionaldirektion Sachsen stellt ebenfalls Informationen mit regionalen Ansprechpartnern zur Verfügung.

Die Agentur für Arbeit hat eine Hotline eingerichtet, die Fragen im Zusammenhang der Beantragung von Kurzarbeitergeld beantwortet: 0800 45555 20

Steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen

Mit einem Paket von Maßnahmen seitens der Finanzverwaltung soll die Liquidität von Unternehmen verbessert werden:

• Stundungen werden erleichtert

• Vorauszahlungen können leichter angepasst werden

• keine Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge bis zum 31. Dezember 2020, wenn der Schuldner von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist

Wenden Sie sich hierzu an Ihr zuständige Finanzamt.

Betroffene können bei ihrem zuständigen Finanzamt einem formlosen Antrag stellen.

 https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Formular_zur_Beantragung_von_Steuererleichterungen_aufgrund_der_Auswirkungen_des_Corona-Virus.pdf.

Weitere Informationen zu Reglungen im Freistaat Sachsen bzgl. Steuern und Finanzen finden Sie hier .Zum Download: Mustervorlage zur Beantragung von Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus
Ansprechpartner: zuständiges Finanzamt, bzw. Gemeinde.

Quarantäne von Selbstständigen

Wenn Selbstständige unter Quarantäne gestellt werden, erhalten sie auf Antrag eine Entschädigung auf Verdienstausfall nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten.

Die Entschädigung bemisst sich nach den letzten Jahreseinnahmen (§ 56 Absatz 3 Satz 4 IfSG), die dem Finanzamt gemeldet wurden und wird längstens für die ersten sechs Wochen gewährt (§ 56 Absatz 2 Satz 1 IfSG).

Nach sechs Wochen sinkt sie auf die Höhe des gesetzlichen Krankengeldes. Voraussetzung für die Entschädigung: Das Gesundheitsamt hat die Isolation angeordnet. Ab der siebenten Woche wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes (s. § 47 Absatz 1 SGB V) gewährt, soweit der Verdienstausfall die für die gesetzliche Krankenversicherungspflicht maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt (§ 56 Absatz 2 Satz 2 IfSG).

Bei einer Existenzgefährdung können die während der Verdienstausfallzeiten entstehenden Mehraufwendungen auf Antrag in angemessenem Umfang von der zuständigen Behörde erstattet werden (§ 56 Absatz 4 Satz 1 IfSG).

Selbstständige, deren Betrieb während einer angeordneten Quarantäne ruht, können bei der zuständigen Behörde einen Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang beantragen (§ 56 Absatz 4 Satz 2 IfSG).

Hinweis: Der Antrag ist innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit zu stellen (§ 56 Absatz 11 IfSG).

Home-Office? - Aber Sicher!

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gibt aus aktuellem Anlass auf seiner Webseite Empfehlungen bei der Nutzung von Home-Office durch Beschäftigte.

Unter folgendem Link

https://www.bsi.bund.de/DE/Presse/Kurzmeldungen/Meldungen/Empfehlungen_mobiles_Arbeiten_180320.html

Betriebsfortführungen während der Corona-Pandemie

Aktuelle Informationen zur Thematik können unter

https://www.hwk-dresden.de/Artikel/detail/betriebsfortfuehrungen-waehrend-der-corona-pandemie/id/12786

Stand 03.01.2021